Thailand erkennt gleichgeschlechtliche Ehe an

Gleiche Rechte bei Eheschließung, Adoption und Erbschaften

In einer historischen Entscheidung hat das Oberhaus des thailändischen Parlaments ein Gesetz zur Gleichstellung der Ehe verabschiedet, das die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert. Damit ist Thailand das erste Land in Südostasien, das homosexuellen Paaren die Ehe erlaubt. Diese bahnbrechende Entscheidung wird als bedeutender Fortschritt für die Rechte der LGBTI+ Gemeinschaft (lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen) in der Region gefeiert.

Das Repräsentantenhaus, das Unterhaus des thailändischen Parlaments, hatte das Gesetz zur Gleichstellung der Ehe bereits am 27. März 2024 mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. Am 18. Juni 2024 stimmte auch der Senat, das Oberhaus des Parlaments, in einer Parlamentssitzung dafür. Das Gesetz gewährt gleichgeschlechtlichen Paaren die gleichen Rechte wie heterosexuellen Paaren, einschließlich Eheschließung, Adoption, Vollmachten im Gesundheitswesen und Erbschaftsangelegenheiten. Das Gesetz wird nun dem König zur Bestätigung vorgelegt. Nach der Veröffentlichung im Königlichen Amtsblatt tritt es nach 120 Tagen in Kraft.

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Bereits 2015 wurde in Thailand das Gesetz zur Geschlechtergleichstellung verabschiedet, das Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität, des Geschlechtsausdrucks und/oder der Geschlechtsmerkmale verbietet. Allerdings äußerte der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) Bedenken bezüglich dieses Gesetzes, da es Ausnahmen von dem Verbot der geschlechtsspezifischen Diskriminierung vorsieht, wenn religiöse Gründe oder die nationale Sicherheit angeführt werden.

Chanatip Tatiyakaroonwong, Thailand-Experte bei Amnesty International, begrüßte die Entscheidung und sagte, Thailand sei dank dieser historischen Maßnahme auf dem Weg, das erste Land in Südostasien zu werden, in dem die gleichgeschlechtliche Ehe legal ist. Dieser Meilenstein belohne die unermüdliche Arbeit von Aktivisten, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Abgeordneten, die hart für diesen Erfolg gekämpft hätten.

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Die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe sei zweifellos ein wichtiger Fortschritt für Thailand. Doch Tatiyakaroonwong betonte, dass noch viel mehr getan werden müsse, um den vollständigen Schutz der LGBTI+ Gemeinschaft im Land zu gewährleisten. LGBTI-Personen in Thailand seien nach wie vor zahlreichen Formen von Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt. Insbesondere Menschenrechtsverteidigerinnen und LGBTI-Aktivistinnen seien aufgrund ihres Engagements und ihrer Sichtbarkeit in sozialen Medien verschiedenen Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt im Internet ausgesetzt, einschließlich Belästigung und Hassreden.

Die thailändischen Behörden müssten auf der Schubkraft dieses neuen Gesetzes aufbauen und weitere Maßnahmen ergreifen, um LGBTI-Rechte zu schützen und die Teilhabe von LGBTI-Personen und entsprechenden Organisationen zu gewährleisten.

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